Friedenskundgebung im Frommepark
von Carlo Eggeling am 06.04.2023Mehr als sechs Jahrzehnte lang agiert die Bewegung bereits, Gruppen und Verbände rufen zu Friedenskundgebungen auf. Auch in diesem Jahr gibt es wieder Aufrufe zum Ostermarsch. Allerdings knirscht es unter den Organisatoren. In Hamburg haben sich der DGB und die Linke aus dem Bündnis verabschiedet. Der Hintergrund: Die dortige Gruppe stellt den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine in Zweifel.
In Lüneburg hingegen sei man sich einig, sagt Thorben Peters. Er gehört zu den Organisatoren im Friedensbündnis und ist Vorsitzender der Partei Die Linke in Niedersachsen. Peters und seine Mitstreiter grenzen sich klar gegen rechte Gruppierungen und sogenannte Querdenker ab, dazu zähle auch die mit einer Stimme Rat vertretende Partei Die Basis.
Die Initiatoren rechnen mit rund 300 Teilnehmern, die am Ostersonnabend, 8. April, 11 Uhr im Scunthorpepark zwischen Frommestraße und Graalwall zusammenkommen. ca
Der Aufruf im Wortlaut:
Über ein Jahr dauert bereits der völkerrechtswidrige Krieg in der Ukraine. Hunderttausende
von Toten, Millionen von Geflüchteten und die flächendeckende Zerstörung ziviler Infra-
struktur sind die Folge des mörderischen Überfalls Russlands. Unser Mitgefühl und unsere
Solidarität gelten den von Krieg Betroffenen. Der Krieg hat sich zu einem brutalen Abnut-
zungskampf entwickelt, der nur Verlierer kennt. Die Eskalationsgefahr einer Ausweitung des
Krieges steigt mit jedem Tag und muss mit Blick auf einen möglichen Gebrauch von Atom-
waffen ernst genommen werden. Weder Sanktionen noch Waffenlieferungen haben diesen
Krieg bisher einem Ende nähergebracht, im Gegenteil! Ein Waffenstillstand zur Beendigung
der Kampfhandlungen ist dringend geboten. Die Souveränität und Selbstbestimmung der Uk-
raine müssen wieder hergestellt werden.
Auch wenn dieser Krieg alle anderen Kriege zu überschatten scheint, vergessen wir nicht das
Leiden anderer Menschen, wie zum Beispiel im Jemen, Afghanistan oder in den kurdischen
Gebieten. Auch wollen wir darauf hinweisen, dass unter dem global sich verschärfenden
Wirtschaftskrieg, vor allem der globale Süden leidet und Probleme wie Hungersnöte, die
Auswirkungen des Klimawandels und die damit verbundene Vertreibung ganzer Bevölke-
rungsteile aus ihrer Heimat, diese Probleme nur verstärken. Statt diese Probleme anzuge-
hen, verfolgt die Bundesregierung mit dem größten Aufrüstungsprogramm der bundesdeut-
schen Nachkriegsgeschichte eine Führungsrolle in der EU, um gemeinsam in der von den
USA geführten NATO die wirtschaftlichen Machtinteressen des Westens aufrechtzuerhalten.
Sie scheut dabei auch nicht vor Waffenverkäufen an Diktaturen, wie die Türkei oder Saudi-
Arabien, welche andere Länder überfallen. Damit wird eine weltweite Aufrüstungsspirale be-
feuert und die Gefahr weiterer Kriege mit Ländern wie China in Kauf genommen. Eine solche
Politik ist Teil des Problems, nicht die Lösung.
Es braucht internationale Zusammenarbeit statt Konfrontation, denn nicht die Qualität von
Waffen, sondern die Qualität von Politik entscheidet über Frieden und Sicherheit. Zum Os-
termarsch fordern wir als Teil der Friedensbewegung von der Bundesregierung:
• Sich an den internationalen Bemühungen um eine diplomatische Lösung zu beteiligen.
Oberstes Ziel müssen die Einstellung der Kämpfe durch einen Waffenstillstand sein.
• Entspannungspolitik statt gegenseitiger Aufrüstung. Wir brauchen allseitige Abrüs-
tungsverträge, gegenseitige Kontrollabkommen und verbindliche Dialoge.
• Die weltweite Ächtung der Atomwaffen. Deutschland muss den UN-Atomwaffenver-
botsvertrag endlich unterzeichnen und seine nukleare Teilhabe beenden.
• Eine unbürokratische und umfassende Hilfe für alle Geflüchteten.
• Statt Aufrüstung fordern wir die verstärkte Investition in Klimaschutz, erneuerbare
Energien, die Verkehrswende, Bildung und ein solidarisches Gesundheitssystem.
Rechtspopulist:innen, Querdenker:innen und Menschenfeinde aller Art sind nicht willkommen. Alle anderen rufen wir dazu auf mit uns gemeinsam auf die Straße zu gehen:
Ostersamstag, 08. April um 11 Uhr im Frommepark
(Scunthorpepark, Frommestraße 1, Lüneburg)
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